Bürgerinitiative
Betroffene der Aktivitäten
Zollbahnhof (BIBAZ)

Zollbahnhof

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BIBAZ-Aktivitäten 2012
Januar
  • Der BUND stellt einen Antrag auf Stilllegung der Schotteraufbereitung mit der Begründung, dass vor Aufnahme des Betriebs in 2005 eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) hätte stattfinden müssen. 
BIBAZ-Aktivitäten 2011
Dezember
  • In Saarbrücken findet ein Termin zwischen BIBAZ und Vertretern der Behörden (u.a. Frau May-Didion und Herr Borger) statt. Wesentliche Standpunkte der Behördenvertreter sind:
    • Es bleibt bei der Auffassung, der BahnLog-Betrieb sei historisch planfestgestellt.
    • BahnLog hat sich noch nicht auf einen Termin für die lt. Nachträglicher Anordnung erforderlichen Staubminderungsmaßnahmen festgelegt.
    • Das LUA wird die derzeitige flächenmäßige Ausdehnung der BahnLog-Aktivitäten, die in Richtung Logistikzentrum deuten, überprüfen.
    • BahnLog darf nur in den Grenzen der 1980er Jahre (im Wesentlichen von der Firma Gerlach genutzt) arbeiten.
November
  • Im Zusammenhang mit der Klage des BUND gegen BahnLog wegen Umweltschadensgesetz findet ein Ortstermin mit Vertretern des Klägers, der Beklagten und des Gerichts statt.
  • BahnLog präsentiert geladenen Vertretern von Presse, Politik und Verwaltung das Ergebnis einer Ökobilanz-Studie des ifeu-Instituts und stellt sich umweltfreundliches Unternehmen dar. Fazit:
    • Es wurde lediglich eine Treibhausgas-Bilanz erstellt. Sonstige Umweltaspekte, etwa die Beeinflussung von Boden, Luft, Wasser oder Anwohnern, waren nicht Gegenstand der Untersuchung.
    • Die Rahmendaten wurden von BahnLog zur Verfügung gestellt und von ifeu ohne Prüfung oder Bewertung übernommen. 
    • Das Ergebnis lautet, wie nicht anders zu erwarten: Recycling ist ökologisch besser als Entsorgung und Neubau.
    • Spekulativ könnte man schließen, dass BahnLog darauf abzielt, bei einer etwaigen CO2-Bilanzierungs-pflicht vom Zertifikatehandel befreit zu werden.
September
Oktober
  • Aus Umweltministerium und LUA gibt es Hinweise, dass BahnLog einen Antrag auf Anerkennung als öffentliches Eisenbahninfrastrukturunternehmen gestellt hat. Sollte dem stattgegeben werden, müsste die Zuständigkeitsfrage neu geklärt werden. Hintergrund: nach Bekanntwerden der Erteilung einer nicht öffentlichen Infrastrukturbetreiber-Genehmigung durch das saarländische Wirtschaftsministerium in 2006 kam der Prozess ins Rollen, an dessen Ende die Übertragung der Zuständigkeit auf die saarländischen Behörden überging.
  • BIBAZ informiert Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer und Geschäftsstelle des deutschen Nationalkomitees des UNESCO-MAB Programms über die umweltschädlichen Tätigkeiten auf dem Gelände des Zollbahnhofs.
August
  • BIBAZ organisiert eine Informationsveranstaltung „Die unendliche Geschichte vom Zollbahnhof – Fakten und Widersprüche – Wahrheiten und Unwahrheiten über einen Lebensraum im Umbruch“. In drei Abteilungen wird über die Geschichte des Zollbahnhofs, über die Vernichtung der Naturlandschaft Zollbahnhof unter der Regie der Firma BahnLog seit 2005 und über Widersprüche und Unwahrheiten von Behörden, Betreibern u.a. referiert und diskutiert. Interesse und Engagement der über 30 Teilnehmer sind groß, die Resonanz der Öffentlichkeit, insbesondere der Presse, hätte noch besser ausfallen können.
Juli
  • Die Tätigkeiten auf dem Gelände des Zollbahnhofs tendieren verstärkt zu Logistik und Materialumschlag.
  • An die Polizei Homburg ergeht eine Anzeige wegen Nichtdurchsetzung der Wasserschutzgebietsverordnung gegenüber BahnLog.
Juni
  • BIBAZ stellt in der Nähe des östlichen Zugangs zum Zollbahnhof ein Plakat auf, das über die Umweltzerstörung informiert.
Mai
  • Der Gemeinderat Kirkel gibt die Erstellung eines Bebauungsplanes für den Zollbahnhof in Auftrag.
  • Die NABU-Grundstücke, die an das Gelände des Zollbahnhofs angrenzen, gehen in das Eigentum der Ortsgruppe Altstadt über.
April
  • Am 08.04.2011 besucht der Umweltausschuss des saarländischen Landtages die Firma BahnLog. Im Vorfeld waren umfangreiche Aufräumarbeiten zu beobachten. Trotz vorheriger Unterrichtung über die seit Jahren anhaltende Problematik durch BIBAZ äußern Ausschussmitglieder im Nachgang wahre Lobeshymnen über das vorbildliche und umweltgerechte Verhalten der Firma BahnLog. Gravierende Sachverhalte bleiben unerwähnt, u.a.: die Schredderanlagen sind weiterhin nicht eingehaust; in der Wasserschutzzone III ist Schotteraufbereitung verboten; das 60 ha große Gelände, das bis heute „Vorranggebiet für Naturschutz“ ist und zur Pflegezone des Biosphärenreservats Bliesgau gehört, ist vollständig zerstört.
  • Ehemals auf dem Zollbahnhof tätige Mitarbeiter berichten über gravierende Verletzungen des Arbeitsschutzes und über unsachgemäße Lagerung Umwelt gefährdender Stoffe. 
März
  • BahnLog installiert vier Industriezelte zur Materialsicherung, die verhindern sollen, dass Niederschlagwasser mit >Z2-Material in Berührung kommt.
  • Am 29.03.2011 ergeht eine weitere „Anordnung gemäß § 17 Abs. 1 BImSchG“ an BahnLog. Sie betrifft die Einhaltung vom Lärmschutzmaßnahmen: Schotteraufbereitungs- und Siebanlagen müssen grundsätzlich mit Gummisiebmatten betrieben werden; stationäre Anlagen dürfen … in der Zeit zwischen 20.00 und 07.00 Uhr nicht betrieben werden; das Be- und Entladen von Gütern ist auf dem gesamten Betriebsgelände in der Zeit zwischen 20.00 und 07.00 Uhr nicht gestattet; Lastkraftwagen dürfen das Betriebsgelände in der Zeit zwischen 22.00 und 06.00 Uhr weder anfahren, befahren noch verlassen …; in der Zeit zwischen 22.00 und 06.00 Uhr darf kein Schienenverkehr erfolgen …    
Februar
  • BIBAZ erhält vom LUA den Bericht „Messungen von Staub und Staubinhaltsstoffen in der Umgebung des Geländes Alter Zollbahnhof in Homburg“. Von Juli 2009 bis März 2010 wurde Feinstaub (PM10) in Lappentascherhof und Staubniederschlag in Lappentascherhof, in der Erbacher Straße und auf dem Gelände der Kläranlage Limbach gemessen. PM10: die höchsten Konzentrationen treten im Winter auf, der Mittelwert unterschreitet mit 21 mikro g / m3 den Grenzwert (Jahresmittelwert) von 40 mikro g / m3; allerdings kommt es zu 8 Überschreitungen des Grenzwertes für Tagesmittelwerte, wobei 35 Überschreitungen pro Jahr zulässig sind; die Konzentrationen sind vergleichbar hoch wie die in Saarbrücken-City und Dillingen-City; auch die Konzentrationen des stark krebserregenden Benzopyren liegen unterhalb der Grenzwerte, sind aber höher als in Saarbrücken-City. Staubniederschlag: die Immissionswerte der TA Luft werden für Staub und die Metalle Arsen, Cadmium, Thallium, Nickel und Blei an allen drei Messstellen unterschritten; Staub- und Arsenkonzentrationen sind in der Erbacher Straße am höchsten (70 bzw. 90 % des Grenzwertes).
Januar
  • Am 05.01.2011 ergeht der Bescheid zur „Nachträglichen Anordnung gemäß § 17 Abs. 1 BImSchG“ an BahnLog. Sämtliche Einwendungen bleiben unberücksichtigt. BIBAZ, BUND-Saar, NABU-Altstadt und betroffene Anwohner nehmen in eigenen Schreiben Stellung.
  • Mit gleichem Datum ergeht eine zweite „Wasserrechtliche Anordnung“, nach der Maßnahmen bezüglich Fahrstraßen, Lagerungsbereichen, Einleitung von Niederschlagswasser, Holzschwellenaufbereitung und Betonschwellenbrechern zu ergreifen sind.
  • BIBAZ moniert, dass die Zwangsgelder bei Zuwiderhandlung (1.000 € bis 5.000 €) so gering sind, dass davon kein Anreiz für konsequente Einhaltung ausgeht.
BIBAZ-Aktivitäten 2010
Dezember
  • Vom LUA ergeht eine „Wasserrechtliche Anordnung“ an BahnLog mit dem Inhalt, „Sicherung von Material der Einstufung > Z2 gegen Eindringen von Niederschlagswasser durch geeignete Maßnahmen im Sofortvollzug.“
  • In einer „Neujahrsgrußaktion“ versendet BIBAZ 100 Postkarten an Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Kommunen, Behörden und Verbänden „… mit freundlichen Grüßen von den Wutbürgern der BIBAZ“, teilweise mit Dank für die bisherige Unterstützung. Auf der Karte ist ein Foto mit Bahnschwellen, Schotterbergen und Staubentwicklung zu sehen, versehen mit der Aufschrift „Neujahrsgrüße aus dem UNESCO-Biosphärenreservat Bliesgau, Pflegezone Zollbahnhof.“
November
  • Vertreter der BIBAZ treffen sich im LUA mit Experten zum Thema Lärm. Das LUA übernimmt die Ergebnisse eines von BahnLog in Auftrag gegebenen Lärmgutachtens, demzufolge die Schallgrenzwerte nach TA Luft im gesamten betroffenen Wohngebiet von Altstadt, Lappentascherhof und Beeden unterschritten werden. Unabhängige Aus-breitungsrechnungen mit realistischeren Annahmen ergeben Hinweise darauf, dass in einigen Teilen Altstadts (z.B. Starenweg) der Grenzwert für Wohngebiete von 50 dB deutlich überschritten wird – teilweise bis 60 dB.
  • Das MfUEV antwortet auf drei BIBAZ-Briefe an Umweltministerin Dr. Peter mit folgendem Fazit: die Bahnanlagen auf dem Gelände des Zollbahnhofs sind historisch planfestgestellt (!), die Firma BahnLog genießt Bestandsschutz, der den Status Quo umfasst, mit der Pflicht, ihre die Anlagen dem Stand der Technik anzupassen.
Oktober
  • BIBAZ nimmt schriftlich Stellung zum Entwurf der „Nachträglichen Anordnung“ des LUA.
  • BIBAZ legt bei der saarländischen Umweltministerin Beschwerde wegen der unsachgemäßen Verbauung von Betonschwellen an der Photovoltaikanlage auf dem Gelände des ehemaligen Bergwerks Merlebach ein.
  • Staatssekretär Borger fordert über den Umweltbeigeordneten der Gemeinde Kirkel (Herr Leibrock) dazu auf, dass ihn betroffene Bürger über konkrete Belästigungen durch BahnLog (Art, Uhrzeit usw.) unmittelbar informieren.
September
  • Das LUA veröffentlicht den Entwurf einer „Nachträglichen Anordnung“ gemäß § 17 Bundesimmissionsschutzgesetz betreffend BahnLog. Darin werden Maßnahmen zur Luftreinhaltung (Leichtbauhalle, staubmindernde Maßnahmen) sowie Fristen für deren Umsetzung (ab Bestandskraft der Anordnungen 5 bis 6 Monate für Einreichung von Unterlagen, danach 12 Monate für die Umsetzung) gefordert. Bis zum 16.11.2010 können Einwendungen gegen den Entwurf erhoben werden.
  • BIBAZ-Sprecherin Fraub Grub nimmt als BUND-Mitglied an der Sitzung des Umweltausschusses des Saarländischen Landtags teil, bei der das Thema BahnLog auf der Tagesordnung steht.
August
  • Der von BIBAZ angeschriebene Bahnchef Grube lässt mitteilen, dass auf Basis eines Überwachungsaudits vom März 2010 die Zertifizierung der Firma BahnLog verlängert wurde. Die Belieferung der Anlage (mit Schotter und Gleisschwellen) sei aufgrund der aktuellen Genehmigungslage rechtens.
  • BIBAZ erhält Kenntnis von einer Mitteilung des MfUE an das LUA (28.06.2010), in der der rechtliche Status des „Gleisbauhofs“ bewertet wird: er „gilt als eisenbahnrechtlich planfestgestellt, wobei davon auszugehen ist, dass diese historische Planfeststellung ‚alle für einen Gleisbauhof typischen Tätigkeiten’ umfasst...“.
  • Noch immer hat die Gemeinde Kirkel keine Untätigkeitsklage über die Kanzlei Baumann erhoben.
  • In SR 3 „Region am Mittag – nachgehakt“ geben die Sprecherin der BIBAZ, Ulrike Grub, und Herr Hassel, Vorsitzender des BUND Saarland, ein Interview gemeinsam mit Staatssekretär Borger vom MfUEV.
Juli
  • Die 20. Sitzung der BIBAZ seit ihrer Gründung Ende 2008 findet statt.
  • Die Zuständigkeit für BahnLog geht vom Eisenbahnbundesamt (EBA) auf das MfUEV bzw. das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz über.
  • Der Entwidmungsantrag der Gemeinde Kirkel für das BahnLog-Gelände ist in Arbeit.
  • Das LUA weist erneut den Antrag von BUND und BIBAZ auf sorfortige Einstellung des BahnLog-Betriebes zurück.
Juni
  • Es wird öffentlich, dass BahnLog nach dem Auslaufen des Schotter-Recyclings ein Logistikzentrum auf dem Gelände des Zollbahnhofs plant.
  • In Altstadt findet eine Podiumsdiskussion zum Thema Grundwasser mit renommierten Teilnehmern (Wissenschaft, LUA, Umweltrecht, BUND) statt.
  • Der Gemeinderat Kirkel beschließt einstimmig die Aufstellung eines Bebauungsplans "Am ehemaligen Gleisbauhof" und die Änderung des Flächennutzungsplans, um den Vorgaben des Landesentwicklungsplans Umwelt (Vorranggebiet für Naturschutz) Rechnung zu tragen.
Mai
  • Neue Firmen sind auf dem Zollbahnhof-Gelände tätig. DVD an die Berufsgenossenschaft Mannheim, Ministerin Peter, Bahnvorstand Grube, Umweltzentrum der DB.
  • BahnLog verbringt Schotter auf das Gelände der ehemaligen französischen Grube bei St. Nikolaus im Warndt.
  • Der Ombudsmann für Wasserschutz bei der EU in Straßburg wird über das Recycling von Z1- bis Z4-Material in Wasserschutzzone III informiert.
  • Erneutes Gespräch von BIBAZ-Vertretern mit Umweltstaatssekrektär Borger in Saarbrücken.
  • Erstmals räumt die Oberstaatsanwaltschaft Saarbrücken gegenüber BIBAZ indirekt ein, dass die saarländischen Umweltbehörden ihre Überwachungspflichten in Bezug auf Wasserschutz vernachlässigt haben.
April
  • BIBAZ-Vertreter sprechen mit Hubert Ulrich in dessen Büro im Saarbrücker Landtag.
  • BIBAZ-Vertreter sprechen mit dem Kirkeler Bürgermeister Frank John.
  • Der BUND richtet Klage auf Basis des Umweltschadensgesetzes gegen das LUA.
März
  • Die Oberstaatsanwaltschaft wird die BIBAZ-Anzeige nicht weiter verfolgen, da der Firma BahnLog kein strafbares Verhalten vorgeworfen werden könne.
  • Die Stadt Homburg weist einen Teil des BahnLog-Geländes auf ihrer Gemarkung als geschützten Landschaftsbestandteil (GLB) aus.
  • Es wird bekannt, dass BahnLog durch die proTerra Umweltschutz- und Managementberatung GmbH ein Sanierungskonzept erarbeiten ließ, das derzeit vom LUA geprüft wird. energis nimmt in einem Schreiben an BIBAZ Stellung zum Thema Brunnen und Grundwasser in Altstadt. Tenor: energis unternimmt Anstrengungen, zeigt Einsatz, interveniert, hat aber keine Handhabe gegenüber BahnLog.
Februar
  • Die Rechtsanwaltskanzlei Baumann, die die Gemeinde Kirkel beim Entwidmungsverfahren des Zollbahnhofs vertritt, erhält Akteneinsicht beim Eisenbahnbundesamt, was bisher verweigert wurde.
  • Die Gemeinde Kirkel hat ein Planungsbüro mit der Aufstellung eines Flächennutzungsplans für den Zollbahnhof (für die Zeit nach der Entwidmung) beauftragt.
  • Der Ortsrat Altstadt plant auf Anregung von BIBAZ eine Informationsveranstaltung zum Thema Grundwasser.
  • Im Bereich der Zufahrt zum Zollbahnhof-Gelände werden umfangreiche Rodungsarbeiten vorgenommen.
  • Der Homburger OB Schöner versichert BIBAZ in einem Schreiben, dass er sich intensiv um das Thema BahnLog kümmert und die Problematik beim Antrittsbesuch der neuen Umweltministerin ansprechen wird.
  • BIBAZ- und BUND-Vertreter sprechen mit Umweltstaatssekretät Borger und der Leiterin des Landesamtes für Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA), Frau May-Didion.
Januar
  • MIP-Pharma versichert uns, dass zum Bau der Straßen und Wege auf ihrem Betriebsgelände bei Homburg kein Recycling- sondern nur Naturschotter zum Einsatz kommt.
  • Den Bundesministern Ramsauer, Rösler, Röttgen sowie den Landesministern Peter, Hartmann und Weisweiler werden Staub-CD zur Verfügung gestellt.
  • Das Umweltzentrum der DB teilt mit, dass die Vergabe-Kriterien für Recycling-Aufträge überprüft werden sollen.
  • Der NABU-Landesverband weist BahnLog auf die Beeinträchtigung der NABU-eigenen Grundstücke hin. BahnLog verspricht, für Abhilfe zu sorgen.

Letzte Änderung: 15. Februar 2012